Bürgerbegehren - 9345 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Berlin
Ortsteil / Stadtbezirk:
Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf
Überarbeiten
Thema:
Für Erhalt von Grünflächen in Charlottenburg-Wilmersdorf
Jahr:
2016
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Stimmen Sie zu, dass das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf aufgefordert wird, die Grünflächen im Bezirk, einschließlich der Kleingärten, dauerhaft zu sichern und bestehende andere Planungen unverzüglich aufzuheben?
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
03.2016
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
05.04.2016
Unterschriften gesamt:
18300
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss
Hintergründe des Themas:
Das Bezirksamt Charlottenburg­-Wilmersdorf wird aufgefordert, auch unter den Bedingungen der wachsenden Stadt die Grün- und Freiflächen im Bezirk dauerhaft planungsrechtlich zu sichern, be­stehende andere Planungen sind unverzüglich aufzuheben. Parks, Kleingärten, wohnungsnahe Grün­flächen sowie gewidmete und ungewidmete Grünanlagen sind von jeglicher Bebauung auszunehmen und für kommende Generationen dauerhaft zu bewahren, so dass ihre Qualitäten für Naher­holung, Umwelt- und Klimaschutz erhalten bleiben.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Im März 2018 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen die Grünflächen weiterhin vor etwaigen Wohnbauvorhaben zu schützen.
Quellen:
https://kolonieruwald.wordpress.com/2015/11/27/2016-aufruf-zum-burgerbegehren/ http://www.berliner-woche.de/charlottenburg/bauen/gruenflaechen-kampagne-rollt-schon-mehr-als-7500-unterschriften-fuer-neues-buergerbegehren-d101007.html
Anmerkungen:
keine Angabe