Bürgerbegehren - 12439 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Niedersachsen
Gemeinde:
Sibbesse
Überarbeiten
Thema:
Gegen eine Fusion mit der Samtgemeinde Leinebergland
Jahr:
2025
Themenbereich:
Gebietsreform
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Bürgerbegehren angezeigt
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
14.05.2025
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Offen
Hintergründe des Themas:
Die Entscheidung der Räte, Verhandlungsgespräche für einen möglichen Beitritt der Gemeinde Sibbesse in die Samtgemeinde Leinebergland aufzunehmen, treffen nicht überall auf Zustimmung. Im Gegenteil: In Sibbesse wird nun die Forderung nach einem Bürgerbegehren laut. Wie die LDZ am heutigen Dienstag erfahren hat, haben Ralf Lehne, Dagmar Dehne und Ingbert Rudolph aus Sibbesse als Vertretungsberechtigte Mitte des Monats, am 14. Mai, den entsprechenden Antrag bei der Gemeinde Sibbesse eingereicht. Dass innerhalb von 13 Tagen keine entsprechende Mitteilung an die Antragsteller herausgegeben worden ist, hat Sibbesses Bürgermeister Hans-Jürgen Köhler zufolge einen einfachen Grund. Auf Nachfrage der LDZ erklärt er, dass der Verwaltungsausschuss der Gemeinde, dessen Sitzungen generell nicht öffentlich sind, zunächst die Zulässigkeit eines solchen Antrags bescheiden muss. Hierfür aber bedürfe es einer ausführlichen rechtlichen Prüfung. Eine entsprechende Sitzung sei für heute Abend anberaumt worden.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.leinetal24.de/lokales/sibbesse/sibbesser-buerger-kritisieren-moeglichen-beitritt-der-gemeinde-zur-samtgemeinde-leinebergland-und-streben-buergerbegehren-an-93756061.html
Anmerkungen:
keine Angabe