Bürgerbegehren - 12401 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Bayern
Kreisstadt:
Vöhringen, St
Thema:
Gegen die neue Bebauung der Rathausmitte
Jahr:
2025
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Begehren eingereicht
Datum Ratsbeschluss:
2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2025
Unterschriften gesamt:
1408
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
05.05.2025
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Gesamtergebnis:
Offen
Hintergründe des Themas:
Einen Bürgerentscheid auf direktem Weg über ein Ratsbegehren einzuleiten, dafür fand sich im Stadtrat keine Mehrheit. CSU und Freie Wähler blockten den von den Grünen unterstützten Vorstoß der SPD im März kategorisch ab. Eine Abstimmung der Bürgerschaft über das strittige Projekt ist nun dennoch wieder sehr wahrscheinlich geworden. Denn die daraufhin von der SPD gestartete Sammlung von Unterstützer-Unterschriften war offenbar von Erfolg gekrönt.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.augsburger-allgemeine.de/illertissen/buergerentscheid-zur-neuen-rathausmitte-in-voehringen-spd-sammelt-ueber-1300-unterschriften-108976859
Anmerkungen:
Das BB wurde von Mitgliedern der SPD initiiert.