Bürgerbegehren - 12394 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Kreisstadt:
Rheinbach, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen den geplanten Umbau der Straße "Vor dem Voigtstor"
Jahr:
2024
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
07.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
08.2024
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
2025
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
05.2025
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
Die Stadt will die Hauptverkehrsstraße Vor dem Voigtstor in Rheinbach umgestalten – das soll ein Bürgerbegehren verhindern. Die Verwaltung hält dises für unzulässig. Warum das an einer fehlerhaften Zeichnung liegen könnte.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://ga.de/region/voreifel-und-vorgebirge/rheinbach/rheinbach-buerger-wehren-sich-gegen-strassenerweiterung-v1_aid-125918819
Anmerkungen:
keine Angabe