Bürgerbegehren - 12393 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Baden-Württemberg
Kreisstadt:
Rheinau, Stadt
Thema:
Gegen eine Abholzung des Rheinauenwaldes zwecks Kieswerkerweiterung
Jahr:
2025
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Unterschriftensammlung gestartet
Datum Ratsbeschluss:
2025
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
03.2025
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
26.05.2025
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Gesamtergebnis:
Offen
Hintergründe des Themas:
Eine Gruppe Rheinauer Bürger möchte sich mit einem Bürgerbegehren gegen die weitere Abholzung des Rheinauenwalds zwecks Kiesabbau engagieren. Das teilt das „Zukunftsforum Natur & Umwelt Ortenau“ mit, das in diesem Kontext auch auf die Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative zum Erhalt des Diersheimer Rheinauenwaldes verweist. Um den Antrag auf ein Bürgerbegehren einleiten zu können, dem dann ein Bürgerentscheid folgt, werden rund 700 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern aus Rheinau benötigt, wie es in der Pressemitteilung weiter heißt. Kommen diese Unterschriften zusammen, muss der Gemeinderat den Antrag zur Kenntnis nehmen und, nachdem die Unterschriften auf Rechtmäßigkeit geprüft wurden, einen Bürgerentscheid herbeiführen. Begründet wird die Entscheidung für ein Bürgerbegehren auch mit einer turbulenten Ortschaftsratssitzung in Diersheim und einer aus Sicht des Zukunftsforums zu Irritationen führenden Abstimmung im Gemeinderat. Den „schwarzen Peter“ über die Entscheidung, ob der Rheinauenwald weiterhin für den Kiesabbau abgeholzt werden soll, sollte laut Zukunftsforum nicht alleine dem Gemeinderat zugeschoben werden. „Wir Bürger müssen selbst Verantwortung übernehmen und uns nicht auf eine unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagende Kiesstrategiegruppe verlassen.“
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://bnn.de/mittelbaden/ortenau/rheinau/buergerbegehren-fuer-rheinauenwald
Anmerkungen:
keine Angabe