Bürgerbegehren - 12311 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Übersee
Überarbeiten
Thema:
Gegen den Bau einer Agri-Photovoltaikanlage
Jahr:
2024
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Übersee das laufende Bauleitplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Agri-PV Friedhofsstraße" (FlNr. 429 und 430, Gemarkung Übersee) einstellt und nicht weiterverfolgt?
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
12.2024
Unterschriften gesamt:
1003
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
10
Datum - Einreichung Unterschriften:
10.01.2025
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
10.01.2025
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
06.04.2025
Abstimmungsberechtigte:
4221
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
845
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
2600
Prozentuale Beteiligung:
63,5
Gültige Stimmen:
2598
Ja Stimmen:
947
Ja Stimmenanteil:
36,5
Nein Stimmen:
1651
Nein Stimmenanteil:
63,5
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Vor dem Bürgerentscheid am 6. April über die geplante PV-Anlage in Übersee formieren sich nun auch die Solar-Befürworter. Das sind die Ziele des neuen Bündnisses, die teils sogar über die Ideen des Gemeinderates hinausgehen. Es besteht sogar überraschende Einigkeit mit den Gegnern des Projekts in einem Punkt.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.bgland24.de/bayern/landkreis-traunstein/buergerentscheid-voraus-das-will-das-neue-buendnis-fuer-buerger-pv-uebersee-93565995.html
Anmerkungen:
keine Angabe