Bürgerbegehren - 12284 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Thüringen
Gemeinde:
Emleben
Thema:
Für die Errichtung von Windkraftanlagen
Jahr:
2024
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass Windenergie-Anlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Emleben errichtet werden dürfen?
Verfahrenstyp:
2. a (genauer:) Ratsreferendum: auf Eigeninitiative des Rats
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
12.12.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
23.02.2025
Abstimmungsberechtigte:
567
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
114
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
498
Prozentuale Beteiligung:
87,8
Gültige Stimmen:
491
Ja Stimmen:
153
Ja Stimmenanteil:
31,16
Nein Stimmen:
338
Nein Stimmenanteil:
68,84
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
In der Gemeinde Emleben (Landkreis Gotha) entscheiden künftig die Einwohner über eine mögliche Ansiedlung von Windrädern. Der Gemeinderat hat am Donnerstagabend einem Ratsreferendum einstimmig zugestimmt. Das heißt, dass es einen vom Gemeinderat beschlossenen Bürgerentscheid geben wird. Laut Thüringer Landesverband des Vereins "Mehr Demokratie" hat es so etwas beim Thema Windräder im Freistaat noch nicht gegeben. Dem Ratsbeschluss zu Folge werden die Einwohner Emlebens am Tag der Bundestagswahl darüber abstimmen, ob sie Windkraftanlagen auf Gemeindegebiet zustimmen oder nicht. Die Entscheidung sei dann bindend, so Bürgermeister Philipp Kalisch (CDU). Emleben ist kein Windvorranggebiet. Im Vorfeld der Abstimmung gab es Befürchtungen der Gemeinderäte, dass Emleben in Zukunft Windvorranggebiet werden könnte. Das Ratsreferendum sei eine Grundsatzentscheidung, der Bürgerentscheid ein Stimmungsbild, so Bürgermeister Kalisch. In einer Info-Veranstaltung am 16. Januar werden die Einwohner über den genauen Ablauf des Bürgerentscheids informiert. Die dafür anfallenden Kosten am Wahltag (23. Februar) trägt die Gemeinde. (MDR-Ticker vom 13.12.2024, König_md)
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/gotha/article407879003/neuer-windpark-im-gothaer-land-geplant.html
Anmerkungen:
BE formell nicht im Sinne des Begehrens, Gemeinderat hatte aber laut Beratung keine eigene Position, sondern wollte Bürgerinnen und Bürger Grundsatzentscheidung treffen lassen.