Bürgerbegehren - 12271 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Baden-Württemberg
Gemeinde:
Herrischried
Überarbeiten
Thema:
Gegen Windkraftflächen (Für Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windräder)
Jahr:
2024
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
03.06.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2024
Unterschriften gesamt:
459
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
20.08.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
16.09.2024
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
In Herrischried wird es wahrscheinlich einen Bürgerentscheid gegen die Errichtung eines Windparks im Gebiet Höhberg-Wiedenbach geben. Allerdings könnten die Bürger darin nicht über die Errichtung der Windräder, sondern lediglich über die Haltung des Gemeinderates zur Ausweisung des Planungsgebietes durch den Regionalverband Hochrhein-Bodensee abstimmen. Diese hatte das Gremium am 3. Juni einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Möglich ist im Planungsgebiet die Errichtung von zwölf Windrädern mit einer Höhe von bis zu 280 Metern.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.suedkurier.de/region/hochrhein/herrischried/459-fordern-mit-ihrer-unterschrift-buerger-sollen-direkt-ueber-windraeder-entscheiden;art372599,12170396
Anmerkungen:
keine Angabe