Bürgerbegehren - 12187 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Uettingen
Überarbeiten
Thema:
Gegen Bau eines Supermarkts am Ortsrand
Jahr:
2024
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Uettingen vom 13.09.2023 zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Einzelhandel an der B8" und der Beschluss zur Aufstellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Uettingen, die den Bau eines Vollsortimenter Edeka-Markt und einer Tankstelle ermöglichen sollen, aufgehoben werden?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
13.09.2023
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2024
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
337
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
05.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
06.2024
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
15.09.2024
Abstimmungsberechtigte:
1545
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
309
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
1043
Prozentuale Beteiligung:
67,6
Gültige Stimmen:
1040
Ja Stimmen:
409
Ja Stimmenanteil:
39,3
Nein Stimmen:
631
Nein Stimmenanteil:
60,7
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Am 15. September können die Bürgerinnen und Bürger in Uettingen bei einem Bürgerentscheid abstimmen, ob der geplante Edeka-Markt am Ortstrand Richtung Remlingen gebaut werden soll oder nicht. 337 gültige Unterschriften, die den Bürgerentscheid fordern, sind Mitte Mai im Rathaus eingegangen, berichtete Bürgermeister Edgar Schüttler in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Da die Mindestanzahl der Unterschriften erreicht ist und auch alle weiteren formalen Anforderungen erfüllt sind, hat der Rat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beschlossen und den Termin auf Mitte September festgelegt.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.mainpost.de/regional/main-spessart/buergerentscheid-gegen-geplanten-edeka-markt-in-uettingen-wird-zugelassen-art-11529913
Anmerkungen:
keine Angabe