Bürgerbegehren - 12181 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Baden-Württemberg
Gemeinde:
Teningen
Überarbeiten
Thema:
Gegen Schaffung einer Beigeordnetenstelle
Jahr:
2024
Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 02.04.2024 zur Änderung der Hauptsatzung, und die Schaffung der Beigeordnetenstelle aufgehoben wird?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
02.04.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
05.2024
Unterschriften gesamt:
933
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
01.07.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
27.08.2024
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
08.12.2024
Abstimmungsberechtigte:
9691
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
1939
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
3475
Prozentuale Beteiligung:
35,86
Gültige Stimmen:
3463
Ja Stimmen:
2557
Ja Stimmenanteil:
73,84
Nein Stimmen:
906
Nein Stimmenanteil:
26,16
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
In einer gemeinsamen Stellungnahme wenden sich die Gemeindevertreterinnen und -vertreter der Freien Wählern, CDU, SPD sowie UB/ÖDP gegen das von der Bürgervereinigung Teningen (BVT) angestrebte Bürgerbegehren.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.badische-zeitung.de/mehrheit-des-teninger-gemeinderats-stellt-sich-gegen-buergerbegehren-zur-beigeordnetenstelle
Anmerkungen:
keine Angabe