Bürgerbegehren - 12173 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Baden-Württemberg
Kreisstadt:
Bad Wurzach, Stadt
Thema:
Gegen den Bau eines Beobachtungsturms
Jahr:
2024
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Sind Sie dafür, den Gemeinderatsbeschluss (Baubeschluss) „Naturerlebnis- und Beobachtungsturm Wurzacher Ried“ vom 13. Mai 2024 aufzuheben, und damit gegen den Bau eines Naturerlebnis- und Beobachtungsturm in Wurzacher Ried?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
13.05.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
06.2024
Unterschriften gesamt:
4221
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
19.07.2024
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
16.09.2024
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
23.02.2025
Abstimmungsberechtigte:
11454
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
2291
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
9022
Prozentuale Beteiligung:
78,77
Gültige Stimmen:
8926
Ja Stimmen:
6073
Ja Stimmenanteil:
68,04
Nein Stimmen:
2853
Nein Stimmenanteil:
31,96
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
In Bad Wurzach wird in Kürze ein Bürgerbegehren beginnen. Die Initiatoren wollen damit den Bau des Turms im Wurzacher Ried verhindern. Dieser war am 13. Mai vom Gemeinderat beschlossen worden. Herbert Birk ist einer der maßgeblichen Personen, die hinter dem Bürgerbegehren stehen. Er hatte bereits auf der Einwohnerversammlung zum Turm angekündigt, ein solches zu starten, wenn der Gemeinderat dem Bau zustimmt. Dies hat das Gremium nun mit großer Mehrheit (14:4 Stimmen) getan. Projektgegner argumentieren vor allem mit den in ihren Augen zu hohen Kosten des Turmbaus. Dieser ist derzeit mit 3,95 Millionen Euro veranschlagt. Das Land würde 2,48 Millionen Euro als Zuschuss geben. Eventuelle Mehrkosten müsste die Stadt alleine tragen.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.schwaebische.de/regional/allgaeu/bad-wurzach/turmbau-in-bad-wurzach-buergerbegehren-beginnt-in-kuerze-2554662
Anmerkungen:
keine Angabe