Bürgerbegehren - 12164 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Pforzen
Überarbeiten
Thema:
Gegen die Trassenführung der Umgehungsstraße
Jahr:
2024
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinde Pforzen beim Straßenbauamt Kempten gegen die Fortführung der Planung der Vorzugsvariante Nord 4 der Nordumfahrung Kaufbeuren (Ortsumfahrung Pforzen) ausspricht?
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
04.2024
Unterschriften gesamt:
303
Unterschriften gültig:
296
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
1861
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
10
Datum - Einreichung Unterschriften:
15.05.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
04.06.2024
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
15.09.2024
Abstimmungsberechtigte:
1881
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
377
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
1444
Prozentuale Beteiligung:
76,77
Gültige Stimmen:
1442
Ja Stimmen:
550
Ja Stimmenanteil:
31,8
Nein Stimmen:
892
Nein Stimmenanteil:
61,2
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Nach fast einem Jahrzehnt schien der Bau einer Ortsumfahrung für Pforzen auf den Weg gebracht. Es formierte sich jedoch schnell Widerstand in der Gemeinde gegen die geplante Trassenführung. Nun wird es vermutlich einen Bürgerentscheid für oder gegen das Projekt geben.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.merkur.de/bayern/schwaben/kaufbeuren-kreisbote/ortsumfahrung-pforzen-kommt-es-zum-buergerentscheid-93071677.html
Anmerkungen:
keine Angabe