Bürgerbegehren - 12125 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Kreisfreie Stadt:
Regensburg
Überarbeiten
Thema:
Für den Bau einer Stadtbahn (Tram)
Jahr:
2024
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Regensburg die Planungen für eine Stadtbahn fortsetzt?
Verfahrenstyp:
2. a (genauer:) Ratsreferendum: auf Eigeninitiative des Rats
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
20.03.2024
Zustimmende Parteien:
SPD
CDU/CSU
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
09.06.2024
Abstimmungsberechtigte:
115820
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
11582
Zustimmungsquorum in %:
10
Abstimmende:
64734
Prozentuale Beteiligung:
55,9
Gültige Stimmen:
64495
Ja Stimmen:
29946
Ja Stimmenanteil:
46,4
Nein Stimmen:
34549
Nein Stimmenanteil:
53,6
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
2018 beschloss der Stadtrat den Bau einer Stadtbahn (zwei Tram-Linien von Nord nach Süd). 2020 dann schrieben CSU und SPD in ihren Koalitionsvertrag den schönen Satz: "Die Stadtbahn wollen wir so schnell wie möglich verwirklichen." Und jetzt? Ist es alles andere als sicher, dass Regensburg eine Stadtbahn bekommt. Nicht die Politik, sondern die Bürger sollen entscheiden. Am 9. Juni, am Tag der Europawahl, sollen sie abstimmen. Darauf haben sich SPD und CSU in der Koalition geeinigt.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.regensburg-digital.de/haendelbares-milliardenprojekt-buergerentscheid-ueber-stadtbahn-regensburg-am-9-juni/13032024/
Anmerkungen:
keine Angabe