Bürgerbegehren - 12113 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Kreisstadt:
Bad Neustadt a.d.Saale, St
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Thema:
Für Umbau eines Amtsgebäudes zu einem kulturellen Zentrum
Jahr:
2024
Themenbereich:
Kulturprojekte
Fragestellung:
Sind Sie für den Umbau der Alten Amtskellerei entsprechend des vorgestellten Nutzungskonzeptes zu einem modernen Kulturzentrum (Bibliothek, Kommunikationsflächen, Multifunktionsräume, Museum) für alle Altersgruppen, bei einer zu erwartenden Förderung von mind. 60 % der förderfähigen Kosten?
Verfahrenstyp:
2. c (genauer:) Ratsreferendum: Gegenvorschlag zu Bürgerbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
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Datum Ratsbeschluss:
03.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
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Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
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Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
05.05.2024
Abstimmungsberechtigte:
11341
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
2269
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
4096
Prozentuale Beteiligung:
36,12
Gültige Stimmen:
3885
Ja Stimmen:
1070
Ja Stimmenanteil:
27,54
Nein Stimmen:
2815
Nein Stimmenanteil:
72,46
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Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Am Ende geht alles überraschend schnell: Bereits am Sonntag, 5. Mai, findet der Bürgerentscheid zur Zukunft des Fronhofs in Bad Neustadt statt. Bad Neustadts Bürger werden dann nicht nur über die von der Bürgerinitiative angestoßene Frage des Bürgerbegehrens abstimmen. Der Stadtrat brachte in seiner jüngsten Sitzung außerdem ein Ratsbegehren auf den Weg. Weil zwei zeitgleiche Bürgerentscheide einer Stichfrage bedürfen, wird jeder willige Bad Neustädter am 5. Mai drei Kreuze setzen.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.mainpost.de/regional/rhoengrabfeld/nun-sind-die-buerger-am-zug-am-sonntag-5-mai-entscheidet-bad-neustadt-ueber-die-zukunft-des-fronhofs-art-11413213
Anmerkungen:
keine Angabe