Bürgerbegehren - 12051 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Gemeinde:
Raesfeld
Überarbeiten
Thema:
Gegen die Nutzung des Jugendhauses Erle als Flüchtlingsunterkunft
Jahr:
2023
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Fragestellung:
Sind Sie dafür, das bisherige Jugendhaus erle in der Silvesterstraße 20 ab sofort und in Zukunft auschließlich für Jugendaktivitäten und Integration genutzt wird, anstatt es als eine Flüchtingsunterkunft zu nutzen?
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
13.11.2023
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
12.2023
Datum - Start Unterschriftensammlung:
01.2024
Unterschriften gesamt:
898
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
26.02.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
18.03.2024
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
09.06.2024
Abstimmungsberechtigte:
9409
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
1882
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
6976
Prozentuale Beteiligung:
74,14
Gültige Stimmen:
6871
Ja Stimmen:
2782
Ja Stimmenanteil:
40,49
Nein Stimmen:
4089
Nein Stimmenanteil:
59,51
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Erler Bürger sammeln Unterschriften gegen die Unterbringung Geflüchteter Menschen im Jugendhaus in Raesfeld. Aktuell wartet die Initiative auf die Kostenschätzung.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.borkenerzeitung.de/lokales/raesfeld/So-funktioniert-ein-Buergerbegehren--506553.html
Anmerkungen:
keine Angabe