Bürgerbegehren - 12049 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Kreisstadt:
Korschenbroich, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen Einrichtung einer zentralen Flüchtlingsunterkunft "Am Püllenweg"
Jahr:
2024
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Fragestellung:
Soll die Einrichtung einer zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge durch das Land im Gewerbegebiet "Am Pülleweg" durch die Stadt Korschenbroich ermöglicht werden?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
13.06.2024
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
In Korschenbroich wird über die Unterbringung von 400 Geflüchteten diskutiert. Eine Initiative hat ein Bürgerbegehren für eine Zentrale Unterbringungseinrichtung gestartet. Gerade wird die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens geprüft sowie die Möglichkeit eines Ratsbürgerentscheids.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://rp-online.de/nrw/staedte/korschenbroich/korschenbroich-stadt-soll-buergerentscheid-zu-fluechtlingsunterkunft-pruefen_aid-102924719
Anmerkungen:
Unzulässig, auch geänderte Formulierung.