Bürgerbegehren - 12038 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Mecklenburg-Vorpommern
Gemeinde:
Mönchgut
Überarbeiten
Thema:
Für die Errichtung eines neuen Gemeindezentrums
Jahr:
2023
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Fragestellung:
Soll der neue kommunale und touristische Dienstleistungskomplex (Gemeindezentrum, Kurverwaltung mit Wirtschaftshof, neuer zweiter Feuerwehr und Arztpraxis) am zentralen Standort an der Boddenstraße gegenüber der Grundschule Mönchgut als Ersatz für die Altstandorte errichtet werden?
Verfahrenstyp:
2. a (genauer:) Ratsreferendum: auf Eigeninitiative des Rats
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
13.07.2023
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
02.02.2024
Abstimmungsberechtigte:
1179
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
295
Zustimmungsquorum in %:
25
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
808
Ja Stimmen:
336
Ja Stimmenanteil:
41,58
Nein Stimmen:
472
Nein Stimmenanteil:
58,42
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Konflikt zwischen Bürgerinitiative und Gemeindevertretung und -verwaltung, da die Verwaltung zu einem Einwohnerantrag riet. Hätte die Initiative von der Vorbereitung des Ratsreferendums gewusst, hätte sie nach eigener Aussage ein Bürgerbegehren initiiert. (siehe Ergebnisniederschrift über die außerplanmäßige 32. Sitzung der Gemeindevertretung Ostseebad Mönchgut am 13.07.2023).
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.ostsee-zeitung.de/lokales/vorpommern-ruegen/ruegen/umstrittenes-bauvorhaben-auf-ruegen-gemeindezentrum-moenchgut-in-gross-zicker-YWQCYUI3HBCIZDHDRHYIVWC36I.html
Anmerkungen:
Ausschließliche Briefabstimmung (§ 17 KV DVO)