Bürgerbegehren - 12022 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Bayern
Kreisfreie Stadt:
Bayreuth
Thema:
Gegen den Umbau der Bismarck- und Erlanger Straße
Jahr:
2023
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
2023
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
10.2023
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Gesamtergebnis:
nur angekündigt
Hintergründe des Themas:
Zuletzt hat der Stadtrat mit relativ knapper Mehrheit dafür gestimmt, die Neugestaltung von Bismarck- und Erlanger Straße inklusive eigener Fahrradspuren weiter voranzutreiben. Jetzt strebt eine Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren dagegen an.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Antrag der AfD auf Ratsbegehren wurde abgelehnt (21.12.2023)
Quellen:
https://www.kurier.de/inhalt.bismarck-und-erlanger-strasse-buergerbegehren-soll-umbau-verhindern.ee9a6851-4ab5-4c30-a8b3-faeb9558b9a0.html
Anmerkungen:
keine Angabe