Bürgerbegehren - 12015 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Baden-Württemberg
Kreisstadt:
Widdern, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen den Bau dreier Solarparks
Jahr:
2023
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2023
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
2023
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
18.10.2023
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
OT Widdern Plan, auf 50 Hektar PV-Module zu installieren (3 Solarparks) Gemeinderat hat einstimmig das Bürgerbegehren gegen einen Solarpark in im Teilort Unterkessach für unzulässig erklärt. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung gegen die Informationsseite "unterkessach.de" vorgehen will. Per Anwalt lässt Bürgermeister Kevin Kopf dem Betreiber, der ehemalige Unterkessacher Ortsvorsteher Dirk Völker, mitteilen, dass er es zu unterlassen habe, die Seite weiterhin zu betreiben. Ursprünglich sei die Seite von der Stadtverwaltung eingerichtet und finanziert worden.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.stimme.de/regional/landkreis-heilbronn/nachrichten/nord/solarpark-unterkessach-gemeinderat-lehnt-buergerbegehren-ab-art-4853047
Anmerkungen:
In einem Kommentar unter folgender Seite, wird als Grund die Fristverstreichung genannt: https://unterkessach-aktuell.de/kritiker-einschuechtern