Bürgerbegehren - 12012 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Niedersachsen
Kreisfreie Stadt:
Braunschweig, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Für Erhalt der Bäume an der Grünewaldstraße (Erhalt derzeitiger Bahnübergang)
Jahr:
2024
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 28.09.2023 (Ersatz des Bahnüberganges Grünewaldstraße durch eine Unterführung) aufgehoben und stattdessen die Verwaltung beauftragt wird, die Planung der Variante 0+ mit Wiederherstellung eines Bahnüberganges mit zusätzlichen Signalen zur Optimierung der Schrankenschließzeiten als Vorzugsvariante der Stadt Braunschweig gemeinsam mit der DB AG und dem Regionalverband Großraum Braunschweig voranzutreiben?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Begehren eingereicht
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
28.09.2023
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
17.10.2023
Datum - Start Unterschriftensammlung:
29.06.2024
Unterschriften gesamt:
17600
Unterschriften gültig:
15686
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
197414
Unterschriftenanteil in Prozent:
7,9
Benötigtes Unterschriftenquorum:
5
Datum - Einreichung Unterschriften:
13.12.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
12.12.2023
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
Klage eingereicht, OVG erklärt es für zulässig.
Klage:
1
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Offen
Hintergründe des Themas:
Die Kritiker einer Unterführung wollen den Beschluss kippen und ein Bürgerbegehren in Braunschweig durchführen.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article239825607/Bahnuebergang-Gruenewaldstrasse-Buergerbegehren-angemeldet.html
Anmerkungen:
Das OVG Niedersachsen bestätigte im Mai 2024 entgegen der Auffassung des Verwaltungsausschusses der Stadt die Zulässigkeit des BBs.