Bürgerbegehren - 11867 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Oberaudorf
Thema:
Gegen die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels
Jahr:
2023
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Oberaudorf die Planung für ein Baugebiet zur Ansiedlung eines Super- und Drogeriemarktes auf dem Gschwendtner Feld stoppt und stattdessen die Alternative einer Neuansiedlung beziehungsweise einen Umbau/Ausbau solcher Märkte im bereits bestehenden, angrenzenden Gewerbegebiet verfolgt?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
04.2023
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
04.2023
Unterschriften gesamt:
700
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
04.2023
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
23.05.2023
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
08.10.2023
Abstimmungsberechtigte:
4325
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
865
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
3052
Prozentuale Beteiligung:
70,57
Gültige Stimmen:
2605
Ja Stimmen:
989
Ja Stimmenanteil:
37,97
Nein Stimmen:
1616
Nein Stimmenanteil:
62,03
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Im Streit über Einzelhandelsstruktur, Flächenverbrauch und Bodenversiegelung im engen Inntal werden in der oberbayerischen Gemeinde Oberaudorf (Landkreis Rosenheim) voraussichtlich die Bürger über die Ansiedlung eines zusätzlichen Supermarkts und eines Drogeriemarkts abstimmen müssen. Eine Bürgerinitiative, die sich gegen die vom Gemeinderat vorangetriebenen Pläne für ein mehr als zweieinhalb Hektar großes und bisher unbebautes Feld in der Nähe der Ortsmitte wendet, hat nach eigenen Angaben binnen einer Woche genug Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Bürgermeister Matthias Bernhardt behält sich nach eigenen Worten vor, dem Gemeinderat ein gleichzeitiges Ratsbegehren pro Supermarkt vorzuschlagen.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-oberaudorf-flaechenfrass-supermarkt-1.5825415
Anmerkungen:
keine Angabe