Bürgerbegehren - 11820 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Baden-Württemberg
Gemeinde:
Pfedelbach
Überarbeiten
Thema:
Gegen Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Seniorenzentrum
Jahr:
2023
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2023
Unterschriften gesamt:
1200
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
02.2023
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Offen
Hintergründe des Themas:
Ein Bürgerbegehren in Pfedelbach will mit 1.200 Unterschriften eine Asylunterkunft verhindern. Bürgermeister Torsten Kunkel kann die Bedenken verstehen. Nachdem bei einem Bürgerbegehren gegen eine Asylunterkunft in der Gemeinde Pfedelbach (Hohenlohekreis) rund 1.200 Stimmen zusammenkamen, sagt Bürgermeister Torsten Kunkel (CDU), er könne die Bedenken verstehen. Der Standort liege mitten in einem Wohngebiet im Ort, da hätten die Leute Angst, dass etwas passieren können, so Kunkel. Gerade nach 2016, als eine geplante Asylunterkunft gebrannt hatte, das sei bei den Leuten immer noch im Gedächtnis. Das Bürgerbegehren werde jetzt rechtlich geprüft. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, werde es in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung behandelt. Der Landkreisverwaltung will in Pfedelbach Wohnraum für bis zu 111 Menschen einrichten, bei einer verdichteten Belegung für bis zu 160 Menschen. Gegen diese zentral gelegene Unterbringung für Geflüchtete im Ort richtet sich das Bürgerbegehren mehrerer Einwohnerinnen und Einwohner. Sie haben rund 1.200 Unterschriften gegen die Unterkunft gesammelt, teilte die Gemeinde mit. Noch im ersten Quartal soll die Unterkunft im ehemaligen Seniorenzentrum Löwengarten eingerichtet werden, im zweiten Quartal sollen dann etwa 20 Menschen pro Monat einziehen, so die Gemeindeverwaltung. Im Wüstenroter Ortsteil Greuthof (Kreis Heilbronn) ist die Entscheidung über eine Asylbewerberunterkunft für bis zu 70 Menschen ebenfalls noch offen. Auch dort hatte sich eine Bürgerinitiative dagegen gewehrt, der Gemeinderat hatte sich ebenfalls einstimmig gegen das Projekt ausgesprochen. Aktuell prüft das Landratsamt die vorgebrachte Begründung des Gemeinderats. Je nach Ergebnis kann sich der Landkreis auch über den Gemeinderatsentscheid hinwegsetzen.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/buergermeister-pfedelbach-versteht-bedenken-gegen-asylunterkunft-100.html
Anmerkungen:
keine Angabe