Bürgerbegehren - 11741 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Gemeinde:
Welver
Überarbeiten
Thema:
Gegen die Ertüchtigung einer ehemaligen Hauptschule als Übergangslösung für die Unterbringung von Flüchtlingen (2) (2)
Jahr:
2022
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Der Rat der Gemeinde Welver hat in seiner Sitzung vom 23.06.2022 unter Tagesordnungspunkt 2 beschlossen, dass die ehemalige Hauptschule Welver an der Wolter-von-Plettenberg-Straße als übergangsweise Asylunterkunft für einen Nutzungszeitraum von 10 Jahren saniert und umgebaut werden soll. Sind Sie gegen diesen Beschluss des Rates der Gemeinde Welver?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
23.06.2022
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
12.12.2022
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
26.01.2023
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
Die Bürgerinitiative unternimmt einen neuen Anlauf für das Bürgerbegehren. Nach der Ablehnung ihres ersten Versuchs durch die Mehrheit in der Sondersitzung des Rates am 22. November reichten Bernd Hellmann, Stephan Sauermann und Jörg Smiljan von der BI am Montagvormittag, 12. Dezember, eine neue Version mit veränderten Fragestellungen ein.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/welver/neuer-anlauf-fuer-buergerbegehren-in-welver-91973134.html
Anmerkungen:
keine Angabe