Bürgerbegehren - 11737 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Gemeinde:
Marienheide
Überarbeiten
Thema:
Für Erhalt der Parkflächen auf dem Heierplatz
Jahr:
2022
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
10.2022
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Kompromiss
Hintergründe des Themas:
Antrag auf Einleitung eines erneuten Bürgerbegehrens zur künftigen Nutzung der Plätze im Ortskern irritieren Politik und Verwaltung gleichermaßen. In der vergangenen Woche erreichte Bürgermeister Stefan Meisenberg erneut ein Schreiben zur Einleitung eines Bürgerbegehrens in Bezug auf die Umgestaltung des Heier Platzes und des Dr.-Oskar-Kayser-Platzes. Gefragt wird darin, ob die Gemeinde den am 30. August gestellte Ratsbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln (OA berichtete) zur Umsetzung der Maßnahmen wieder zurückziehen soll. Bereits 2018 waren mit einem Bürgerentscheid die Pläne der Verwaltung zur Umgestaltung gekippt worden (OA berichtete). Der Sprecher des damaligen Anliegens, Thomas Rosenthal, gehört neben den neu hinzugekommenen Peter Weber-Heck und Dirk Gehrmann wieder zu den Unterzeichnern.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Kompromiss: Die sanierten Parkplätze werden am entsprechenden Platz wieder eingerichtet.
Quellen:
https://www.oberberg-aktuell.de/politik/soeldnerauftrag-zur-umgestaltung-im-ortskern-a-83448
Anmerkungen:
keine Angabe