Bürgerbegehren - 11548 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Hamburg
Ortsteil / Stadtbezirk:
Hamburg-Altona
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Thema:
"Mehr NaturErleben im Wildgehege Klövensteen – raus aus der Zoofalle!": Für eine neue Konzipierung
Jahr:
2022
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
„Sind Sie für ein naturnahes, langfristig kosten- und kommerzfreies Wildgehege, ohne Käfighaltung und ohne Flächenerweiterung, mit Betriebsgenehmigung gemäß § 43 BNatSchG, mit Tieren in großen Freigehegen, mehr zeitgemäßen umweltpädagogischen Angeboten und Möglichkeiten für das Erleben, Forschen und Bewegen in der Natur inklusive einem Naturerlebnisspielplatz entsprechend den Vorschlägen von NaturErleben Klövensteen?“
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
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Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
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Datum - Ankündigung:
15.04.2022
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
19.04.2022
Datum - Start Unterschriftensammlung:
19.04.2022
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
203182
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
3
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
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Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
26.04.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
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Gesamtergebnis:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss
Hintergründe des Themas:
Ende Mai 2023: voraussichtlich Erfolg ohne Bürgerentscheid. 23. Mai 2023: Bezirksvorlage: Das Zukunftskonzept auf Grundlage des Moderationsverfahrens übernehmen und dem "Bürgerbegehren" beitreten = Erfolg ohne Bürgerentscheid/positiv erledigt. Mitte Oktober: Moderationsverfahren mit fristverlängernder Wirkung für beide Bürgerbegehren zum Thema. Einreichen: Genügend Unterschroften im September 2022 Erreichen des Drittelquorums im August 2022, Mitteilug Sperrwirkung am 24.8.22 Anzeige: 19.4.2022, 26.04.2022: zulässig, Sammlungsfrist: 19.04.-19.10.2022 Zweites gleichzeitig laufendes Bürgerbegehren zum Wildpark Klövensteen, anderes Konzept: Ziele: 1. Keine Kommerzialisierung 2- Langfristig kostenfrei für Alle 3. Haltung von Wildschweinen, Dam-, Reh- und Rotwild sowie Mufflons in weitläufigen, naturnahen Gehegen, 4. keine Tiere in Käfigen 5. Neuer Schwerpunkt: Naturerfahrung und interaktive Umweltpädagogik, Ausstellung 6. Mehr Bewegung in der Natur: Großer Naturerlebnis-Spielplatz
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
Homepage Initiative, Allris HH-Altona
Anmerkungen:
https://www.naturerleben-kloevensteen.de/ mit vielen Moderation ab Oktober 2022: Die Fraktionen sind im Gespräch am 13.10.2022 mit den Vertrauenspersonen beider Bürgerbegehren überein gekommen, zu den beiden Bürgerbegehren „Rettet das Wildgehege im Klövensteen“ sowie „Mehr NaturErleben im Wildgehege Klövensteen - raus aus der Zoofalle!“ ein Moderationsverfahren nach § 7 (3) Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz (BezAbstDurchfG) bzw. § 20 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung (BezAbstDurchfVO) einzuleiten. Das Moderationsverfahren hat eine fristverlängernde Wirkung von drei Monaten. Die Vertrauenspersonen beider Bürgerbegehren haben ihr dafür notwendiges Einverständnis mit Erklärungen vom 14.10.2022 und 17.10.2022 bestätigt. Die Fraktionen sprechen sich für ein professionelles Moderationsverfahren aus, für das entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Bezirksversammlung beschließt die Einleitung eines Moderationsverfahrens zu den beiden genannten Bürgerbegehren zum Wildgehege nach § 7 (3) BezAbstDurchfG. Für die Durchführung des Moderationsverfahrens werden bis zu 5.000 Euro aus den Anreiz- und Fördersystemen zur Verfügung gestellt.