Bürgerbegehren - 11535 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Thüringen
Ortsteil / Stadtbezirk:
Erfurt-Büßleben
Überarbeiten
Thema:
Für Pflanzung einer Tanzlinde in der Ortsmitte (Ortsteilbegehren in Erfurt-Büßleben)
Jahr:
2022
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass im Rahmen der Kanalarbeiten und Planung des Begleitgrüns in der Ortslage Büßleben eine bewusst nachhaltige und praktisch-ästhetische Freiflächengestaltung der Dorfmitte erfolgt, die sich an nachfolgenden Forderungen orientiert: - Pflanzung einer Tanzlinde auf dem Platz "Am Peterbach", - Festlegung eines Standortes für eine mögliche spätere Errichtung eines Backhauses (als Versorgerstation mit Grill, Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss), - Anlage von Schotterrasen auf dem Platz "Am Peterbach" und Prüfung für Anlage am ,,Platz der Jugend", - Mitentscheidung der Tanzlindeninitiative bei der Standort-, sowie der Arten- und Sortenwahl der zu pflanzenden Gewächse, - Prüfung bzgl. der Änderungsmöglichkeit der Lage und Anzahl der Parkplätze.
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
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Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
16.02.2022
Datum - Start Unterschriftensammlung:
25.04.2022
Unterschriften gesamt:
94
Unterschriften gültig:
93
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
7
Datum - Einreichung Unterschriften:
16.08.2022
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Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
28.09.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
19.03.2023
Abstimmungsberechtigte:
1015
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
203
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
618
Prozentuale Beteiligung:
60,9
Gültige Stimmen:
618
Ja Stimmen:
156
Ja Stimmenanteil:
25,24
Nein Stimmen:
462
Nein Stimmenanteil:
74,76
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Stadtteil-Begehren 26.08.2022: Einreichen von 94 Unterschriften (70 benötigt). Vorabprüfung April 2022: Zulässig. Für Pflanzung einer Tanzlinde im Erfurter Stadtteil Büßleben im Zuge der Neugestaltung des Dorfplatzes. Ortsteilrat lehnte ab, daher Bürgerbegehren. 14.12.22: Bürgerentscheid beschlossen, Termin ausstehend
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
BB-Beratung MD Thüringen
Anmerkungen:
Stadtteilbegehren im Stadtteil Büßleben Quelle: BB-Beratung MD Thüringen, plus Presseresonanz Diskussion in 2021: https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/ein-weiteres-nein-zur-tanzlinde-in-buessleben-id233876191.html