Bürgerbegehren - 11516 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Schleswig-Holstein
Kreis:
Rendsburg-Eckernförde, Landkreis
Überarbeiten
Thema:
Gegen Umstrukturierung der Imland-Klinik
Jahr:
2022
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Grund- und Regelversorgung (zentrale Notaufnahme, Allgemein-/Unfallchirurgie und Innere Medizin), die Gynäkologie, die Geburtshilfe und die Geriatrie am Standort Eckernförde sowie die Psychiatrie am Standort Rendsburg - auf Basis des Szenario 1 "Optimierung und Sanierung der Standorte" des KPMG-Gutachtens von 2021 - der imland gGmbH aufrechterhalten bleiben und der Kreis alle hierfür erforderlichen Maßnahmen trifft, insbesondere die Stellung eines Antrags auf Änderung des Krankenhausplans und Abänderung des Feststellungsbescheides beim Gesundheitsministerium des Landes Schleswig-Holstein veranlasst?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
14.02.2022
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
02.2022
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
03.2022
Datum - Start Unterschriftensammlung:
25.04.2022
Unterschriften gesamt:
13878
Unterschriften gültig:
11314
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
06.2022
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
29.07.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
06.11.2022
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
18363
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
29,5
Gültige Stimmen:
67441
Ja Stimmen:
45507
Ja Stimmenanteil:
67,5
Nein Stimmen:
21934
Nein Stimmenanteil:
32,5
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Der Kreistag hatte Mitte Februar 2022 die Umstrukturierung des Krankenhauses beschlossen. Vor der Entscheidung wurde bereits ein Bürgerbegehren angekündigt. Die Wählergemeinschaft Rendsburg-Eckernförde unterstützt das Bürgerbegehren zur Zukunft der Imland-Klinik in Rendsburg und Eckernförde. Das teilte die Gemeinschaft in einer Pressemitteilung mit. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen das beschlossene „Szenario 5“.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.shz.de/lokales/landeszeitung/Imland-Klinik-Waehlergemeinschaft-unterstuetzt-Buergerbegehren-id35671867.html
Anmerkungen:
keine Angabe