Bürgerbegehren - 11515 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Kreis:
Düren, Landkreis
Überarbeiten
Thema:
Gegen Umbenennung des Landkreises
Jahr:
2022
Themenbereich:
Sonstiges
Fragestellung:
Soll der Name des Landkreises „Kreis Düren“ beibehalten werden?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
07.12.2021
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
02.2022
Datum - Start Unterschriftensammlung:
22.02.2022
Unterschriften gesamt:
12938
Unterschriften gültig:
9785
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
28.03.2022
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
19.05.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
18.08.2022
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
15
Abstimmende:
111469
Prozentuale Beteiligung:
55,9
Gültige Stimmen:
110923
Ja Stimmen:
92595
Ja Stimmenanteil:
83,48
Nein Stimmen:
18328
Nein Stimmenanteil:
16,52
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Das Bürgerbegehren, das dazu führen soll, den Namen Kreis Düren zu behalten, macht derzeit große Fortschritte. Seit der Kreistag bei der Vorprüfung am 22. Februar das Bürgerbegehren genehmigt hat, finden sich immer mehr Unterstützer. Die Unterstützung beschränkt sich dabei nicht nur auf das Unterschreiben. Mittlerweile helfen auch viele Geschäfte, Dienstleister und Gastronomiebetriebe im Kreis Düren, indem sie die Listen in ihren Räumen auslegen. So erhalten Menschen, die die Liste nicht selbst ausdrucken können, die Möglichkeit, sich am Bürgerbegehren zu beteiligen. Eine ständig aktualisierte Liste der Auslegestellen ist auf der Website des Bürgerbegehrens zu finden. In den Social-Media-Kanälen waren in den vergangenen Tagen einige zweifelnde Kommentare zu lesen. Dort verbreitete sich die Falschmeldung, dass die Umbenennung des Kreises Düren in Rurkreis Düren-Jülich schon endgültig und das Bürgerbegehren deshalb sinnlos sei. Das stimmt so nicht. Im Kreistag gab es bei der Abstimmung am 7. Dezember 2021 zwar eine Mehrheit für den geplanten neuen Namen und die zuständige NRW-Behörde hat auch zugestimmt. Aber noch ist die Umbenennung nicht erfolgt. Mit der erfolgreichen Vorprüfung des Bürgerbegehrens ist sichergestellt, dass die Umbenennung des Kreises weiterhin verhindert werden kann. Bis zum 6. März, also bis Ende dieser Woche, werden noch Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Dann gibt es eine Auswertung der Initiatoren. Diese rechnen damit, dass die tatsächliche Einreichefrist später ist. Wenn dabei mindestens 8.575 gültige Unterschriften zusammenkommen, muss der Kreistag entweder einen Bürgerentscheid über die Umbenennung organisieren oder seinen eigenen Beschluss zurücknehmen. Auf humorvolle Weise thematisiert der Youtube-Kanal 5SeasonsLinnich das Thema. Bei einem mit Spielzeugfiguren dargestellten Karnevalszug kritisieren die Macher des Videos die Geldverschwendung im Zusammenhang mit der geplanten Umbenennung. Außerdem haben sie eine Alternative parat: Um darauf aufmerksam zu machen, dass der Kreis nicht nur aus Düren und Jülich besteht, schlagen sie den Namen Rurkreis Linnich-Heimbach vor.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://dn-news.de/dueren-kreis/2022/03/01/grosse-unterstuetzunng-beim-buergerbegehren-kreis-dueren-bleibt/
Anmerkungen:
Homepager der BI: https://www.kreisduerenbleibt.de