Bürgerbegehren - 11498 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Kreisstadt:
Rietberg, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen Bau einer Entlastungsstraße
Jahr:
2022
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
09.04.2022
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
8
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BB zurückgezogen
Hintergründe des Themas:
Weiter teilt Bürgermeister Sunder mit, dass das angestrebte Bürgerbegehren gegen den im Juni gefassten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 305 „Entlastungsstraße Rietberg, 1.BA“ seitens der Bürgerinitiative am 09.08.2022 eingestellt wurde, da die erforderlichen Unterschriften für ein Bürgerbegehren nicht erreicht wurden. In Rietberg wollen Bürger den Bau einer Straße mit einem Bürgerentscheid verhindern. Dabei geht es um die geplante Entlastungsstraße zwischen Rottwiese und Konrad-Adenauer-Straße. Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, benötigt die Initiative etwa 1.900 Unterschriften. Die Initiative, der 50 Bürger aus Rietberg und Neuenkirchen angehören, kritisiert die Flächenversiegelung und hält das Projekt für klimaschädlich. Die Stadt Rietberg will eine mindestens elf Meter breite Straße durch die westlichen Wiesen bauen. Während die Stadt die Planung übernimmt, trägt das Land NRW dafür die Kosten in Höhe von 5,2 Millionen Euro.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.radioguetersloh.de/nachrichten/kreis-guetersloh/detailansicht/buergerentscheid-rietberger-buerger-wollen-strassenbau-projekt-kippen.html
Anmerkungen:
keine Angabe