Bürgerbegehren - 11484 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Hamburg
Ortsteil / Stadtbezirk:
Hamburg-Altona
Überarbeiten
Thema:
"Rettet den Flottbeker Markt" (gegen Bebauung, für Erhalt Fläche für Wochenmarkt)
Jahr:
2020
Themenbereich:
Planungssatzungen (Bauleitplanung)
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Flottbeker Wochenmarkt am selben Standort (Flurstück 4164) verbleibt und die ökologisch wertvollen Grünflächen (Flurstücke 4068, 4139) am Flottbeker Markt dauerhaft erhalten werden und deshalb das Bezirksamt Altona keine Genehmigung zur Bebauung des Geländes erteilt, sondern stattdessen die Bezirksversammlung Altona ein Planverfahren einleitet mit dem Ziel, die Fläche als Biotop rechtlich zu sichern?“
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
31.07.2020
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
03.08.2020
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
05.08.2020
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
Widerspruch
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
Mit dem Bürgerbegehren wollte die Initiative erreichen, dass das Flurstück 4164 der Gemarkung Groß-Flottbek nicht bebaut und dass die aktuelle Nutzung dieses städtischen Grundstücks als Wochenmarkt-Fläche erhalten bleibt. Des Weiteren möchte die Initiative mit dem Bürgerbegehren erreichen, dass nahe Grünflächen erhalten bleiben und die Bezirksversammlung ein Bebauungsplanverfahren einleitet, um diese Flächen als Biotop zu sichern.
Thema - Pros & Cons:
Pro: Erhalt Fläche, Biotop, gegen Bebauung
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
Allris Hamburg-Altona
Anmerkungen:
Unzulässig (auch Beratungsgespräch am 06.08.2020) wegen mehrerer Fragestellungen. Lt. Bezirk: Die Fragestellung des angezeigten Bürgerbegehrens beinhaltet mehrere Fragestellungen, und zwar 1) ob der Flottbeker Wochenmarkt auch in Zukunft in seiner bisherigen Form am derzeitigen Standort verbleiben soll, 2) ob die benachbarten Grünflächen am Flottbeker Wochenmarkt erhalten bleiben sollen, 3) ob die Bezirksversammlung Altona ein Bebauungsplanverfahren einleiten soll und 4) ob die benachbarten Grünflächen am Flottbeker Wochenmarkt „als Biotop“ gesichert werden sollen.