Bürgerbegehren - 11406 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Buttenwiesen
Thema:
Für einen schmaleren Ausbau der neuen Ortsverbindungsstraße (für Alternative)
Jahr:
2021
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass der vom Gemeinderat Buttenwiesen beschlossene vorgezogene Teilausbau der Gemeindeverbindungsstraße Donaumünster - Pfaffenhofen anstatt mit der geplanten Fahrbahnbreite 6m Asphalt (+ beidseits 1m Bankett) nur auf die Breite 5m Asphalt ( + beidseits 0,5m befestigtem Bankett) ausgebaut wird?"
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
09.2021
Unterschriften gesamt:
600
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
06.10.2021
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
12.2021
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
23.01.2022
Abstimmungsberechtigte:
4809
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
962
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
2512
Prozentuale Beteiligung:
52,2
Gültige Stimmen:
2507
Ja Stimmen:
667
Ja Stimmenanteil:
26,6
Nein Stimmen:
1840
Nein Stimmenanteil:
73,4
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Jetzt dürfen die Menschen in Buttenwiesen persönlich über den vorgezogenen Teilausbau der Ortsverbindung Pfaffenhofen-Donaumünster entscheiden. Es könnte allerdings eine noch schnellere Lösung geben.
600 Stimmen liegen bei Gernot Hartwig. Stimmen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Buttenwiesen sich für einen von der Breite reduzierten Ausbau des ersten Teilstücks der Gemeindeverbindungsstraße von Donaumünster nach Pfaffenhofen aussprechen. Das sind mehr als genug Stimmen, um mit dem Bürgerbegehren einen entsprechenden Bürgerentscheid ins Rollen zu bringen. Am heutigen Mittwoch wird der Ortsvorsitzende des Bund Naturschutz gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Heidi Terpoorten die Unterschriften offiziell an Buttenwiesens Bürgermeister Hans Kaltner übergeben. Dabei wollen sie diesem auch eine Alternativlösung anbieten.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.augsburger-allgemeine.de/wertingen/Buttenwiesen-Schmaler-oder-breiter-Strassenausbau-id60719411.html
Anmerkungen:
keine Angabe