Bürgerbegehren - 11400 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Babensham
Überarbeiten
Thema:
Gegen Zulassung einer Deponie im Gemeindegebiet
Jahr:
2021
Themenbereich:
Entsorgungsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
09.2021
Unterschriften gesamt:
380
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
10
Datum - Einreichung Unterschriften:
28.09.2021
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
27.02.2022
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
2469
Prozentuale Beteiligung:
71,5
Gültige Stimmen:
1699
Ja Stimmen:
808
Ja Stimmenanteil:
47,5
Nein Stimmen:
891
Nein Stimmenanteil:
52,5
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Im Kampf um eine geplante Bauschuttdeponie in der Gemeinde Babensham gibt die Bürgerinitiative "Wasserburger Land" nicht nach. Zum dritten Mal wird nun ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht, diesmal mit dem Titel: Ja für ein Babensham ohne Deponie. Die Bürgerinitiative Wasserburger Land will einen Bürgerentscheid erreichen, mit dem die Gemeinde verpflichtet werden soll, alle rechtlich zulässigen Mittel zu nutzen, um die geplante Bauschutt-Deponie zu verhindern. Am Dienstag überreichten deshalb Vertreter der Bürgerinitiative die Listen mit insgesamt 380 Unterschriften an die Gemeinde. Die notwendige Anzahl der Unterschriften sei innerhalb von drei Tagen gesammelt worden, der Widerstand der Bürger gegen dieses unsinnige Projekt sei stärker denn je, so die Initiatoren. Die Firma Zosseder plant oberhalb der Stadt Wasserburg in Odelsham eine Bauschuttdeponie in einer ehemaligen Kiesgrube. Eine Deponie sei notwendig, der Bedarf dafür gegeben. Bauschutt werde viele Kilometer in andere Regionen transportiert, argumentiert das Unternehmen. Die Bürgerinitiative hält dagegen – von den 30 beantragten Abfallarten seien 13 als gefährlich eingestuft. Ob die Bauschuttdeponie kommt oder nicht, darüber entscheidet die Regierung von Oberbayern.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.wasserburger-stimme.de/blog/2022/02/27/babensham-891-stimmten-mit-nein/
Anmerkungen:
keine Angabe