Bürgerbegehren - 11398 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Rheinland-Pfalz
Gemeinde:
Trippstadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen Bau eines Seniorenwohnheims in Trippstadt
Jahr:
2021
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
09.2021
Unterschriften gesamt:
213
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
16.09.2021
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
10.2021
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Unzulässig
Hintergründe des Themas:
Der Bürgerinitiative „Pro Seniorenresidenz am Standort Judenhübel“ ist es innerhalb weniger Tage gelungen, deutlich mehr als die erforderlichen 213 Stimmen zur Beantragung eines Bürgerbegehrens gegen den Bau einer Seniorenresidenz am Standort Katterfeld in Trippstadt zu sammeln, berichtet sie in ein einer Pressemitteilung. Die Unterschriften seien am Donnerstag, 16. September, an die Verbandsgemeinde Landstuhl übergeben worden. Damit sei die nächste Phase auf dem Weg zum Bürgerentscheid eingeleitet. „Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung haben uns gezeigt, dass wir mit unserer Initiative vielen Menschen aus der Seele sprechen“, sagt der Sprecher der Bürgerinitiative, Martin Baur. Bei unzähligen Einzelgesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern in den vergangenen Wochen sei deutlich geworden, dass die Sorge vor einer „unnötigen, großflächigen Bebauung und Versiegelung“ der Naherholungsfläche am Ortsrand viele Einwohner umtreibe. Neben Umweltaspekten und der Angst vor einer zusätzlichen innerörtlichen Verkehrsbelastung sei insbesondere die „intransparente Informationspolitik“ der Gemeinde häufig thematisiert worden, teilt die Bürgerinitiative weiter mit. „Es ist gelebte Demokratie und ein wichtiger Bestandteil der politischen Kultur, dass eine mündige Bürgerschaft bei unliebsamen Entscheidungen der Politik mobil macht und das in der Gemeindeordnung verbriefte Recht eines Bürgervotums anstrebt“, meint Martin Baur.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Die Forderung des BBs ist unzulässig, da die Fläche bereits verkauft worden ist.
Quellen:
https://www.rheinpfalz.de/lokal/kreis-kaiserslautern_artikel,-bürgerinitiative-sammelt-stimmen-für-bürgerentscheid-_arid,5255625.html
Anmerkungen:
Gemeinde Trippstadt (Ort korrigiert), FR, 8.11.21)