Bürgerbegehren - 11147 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Schleswig-Holstein
Gemeinde:
Grebin
Thema:
Gegen Bau eines Mobilfunkmasts im Gemeindegebiet
Jahr:
2020
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte (Mobilfunk)
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die auf den Sitzungen der Gemeindevertretung (...) gefassten Beschlüsse aufgehoben werden mit der Folge, dass die Gemeinde zunächst kein gemeinedeeigenes Grundstück für die Errichtung eines Mobilfunkmastes zur Verfügung stellt und statt dessen (...) Standortanalyse (...)?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
2021
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2021
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
2021
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
01.2021
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
11.04.2021
Abstimmungsberechtigte:
860
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
172
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
432
Prozentuale Beteiligung:
50,23
Gültige Stimmen:
432
Ja Stimmen:
160
Ja Stimmenanteil:
37,04
Nein Stimmen:
272
Nein Stimmenanteil:
62,96
Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Grebiner starten Bürgerbegehren gegen Funkmast.
Ein Standort ist gefunden, doch nun setzen sich Einwohner zur Wehr: Termin für den Bürgerentscheid ist 11. April.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.shz.de/lokales/ostholsteiner-anzeiger/grebiner-starten-buergerbegehren-gegen-funkmast-id30962182.html
Anmerkungen:
Informationszugang eingeschränkt. (01.2021) jedoch Amtsblatt gut Auffindbar https://www.amt-gps.de/2021/04/13/nr-7-2021-bekanntmachung-des-abstimmungsergebnisses-des-buergerentscheids-in-der-gemeinde-grebin-vom-11-april-2021/ (FR, 17.2.22)