Bürgerbegehren - 11130 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Niedersachsen
Gemeinde:
Gieboldehausen, Flecken
Überarbeiten
Thema:
Gegen einen Anbau an das historische Schloss
Jahr:
2020
Themenbereich:
Sonstiges
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der mehrheitliche Beschluss des Gemeinderates vom 02.09.2020 zum TOP 5 Aufwertung des Schlosses Gieboldehausen mit Erweiterung durch einen Anbau und ggf. einen Bühnenüberdachung im Rahmen der Städtebauförderung aufgehoben wird und das Schloss in Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde und laut gesetzlicher Vorgaben saniert wird?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
02.09.2020
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
04.11.2020
Datum - Start Unterschriftensammlung:
12.2020
Unterschriften gesamt:
1082
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
3410
Unterschriftenanteil in Prozent:
31,73
Benötigtes Unterschriftenquorum:
10
Datum - Einreichung Unterschriften:
07.01.2021
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
04.02.2021
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
25.04.2021
Abstimmungsberechtigte:
3250
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
682
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
1571
Prozentuale Beteiligung:
48,34
Gültige Stimmen:
1556
Ja Stimmen:
1250
Ja Stimmenanteil:
80,33
Nein Stimmen:
306
Nein Stimmenanteil:
19,67
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Die BürgerInitiatoren Schloss wollen einen Anbau an das historische Schloss in Gieboldehausen verhindern. Deshalb haben sie ein Bürgerbegehren gestartet und die Unterschriftenlisten an die Verwaltung übergeben. Die Anzahl an Unterschriften in nur vier Wochen hat selbst ihre Erwartungen übertroffen.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Gieboldehausen/Schloss-Gieboldehausen-viele-Buerger-haben-gegen-Anbau-unterschrieben
Anmerkungen:
Über die Vorabprüfung wurde am 25.11.2020 entschieden. Die Unterschriftensammlung kann frühestens danach begonnen haben (DS, 29.11.2022) Die Unterschriftenprüfung wurde beim Stand von 341 gültigen Unterschriften abgebrochen.