Bürgerbegehren - 11073 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Hessen
Gemeinde:
Bromskirchen
Überarbeiten
Thema:
Für Fusion mit der Gemeinde Allendorf-Eder
Jahr:
2020
Themenbereich:
Gebietsreform
Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinden Allendorf-Eder und Bromskirchen zu einer Kommune zusammenschließen?"
Verfahrenstyp:
2. a (genauer:) Ratsreferendum: auf Eigeninitiative des Rats
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
15.10.2020
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
14.03.2021
Abstimmungsberechtigte:
1531
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
383
Zustimmungsquorum in %:
25
Abstimmende:
840
Prozentuale Beteiligung:
54,87
Gültige Stimmen:
835
Ja Stimmen:
612
Ja Stimmenanteil:
73,29
Nein Stimmen:
223
Nein Stimmenanteil:
26,71
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Der „besonders wichtige Beschluss“ - so Parlamentschef Willi Reder - fiel kurz und bündig und ohne Nachfragen und Diskussionen. „Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinden Allendorf-Eder und Bromskirchen zu einer Kommune zusammenschließen“, soll die Frage im Bürgerentscheid lauten. Der Gemeindezusammenschluss Allendorf/Bromskirchen soll – bei positivem Votum in beiden Gemeinden – zum 1. Januar 2023 erfolgen. „Der Beschluss fiel mit 100 Prozent der Stimmen aus, die Gemeindevertretung steht komplett hinter dieser Entscheidung“, fasste Reder das Abstimmungsergebnis zusammen. Reder erinnerte daran, dass die Bromskirchener Gemeindevertreter über alle Fragen eines Zusammenschlusses bereits im Vorfeld ausführlich informiert worden seien – zuletzt bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Gemeindevertretung und dem Gemeindevorstand in Allendorf/Eder. „Alle Details wurden umfassend erläutert“, betonte Reder. Zudem habe seine Gemeindevertretung schon am 4. November 2019 eine entsprechende Absichtserklärung beschlossen, berichtete Reder. Auch eine „Machbarkeitsstudie“ sei bereits vorgestellt worden. In diesem Zusammenhang kündigte der Parlamentschef auch Bürgerversammlungen zu diesem Thema am kommenden Dienstag, 20. Oktober, in Bromskirchen und am Donnerstag, 22. Oktober, in Allendorf/Eder an. „In Bromskirchen haben sich dafür schon 93 Bürger angemeldet. Das Interesse der Bevölkerung ist vorhanden“, berichtete Reder, jeweils zwei weitere Bürgerversammlungen seien im November und auch noch im nächsten Jahr vorgesehen. Als Zuschauer nahm auch Allendorfs Bürgermeister Claus Junghenn an der Bromskirchener Gemeindevertretersitzung teil: „Das Abstimmungsergebnis ist auch ein Signal für Allendorf. Ich freue mich über dieses Ergebnis“, kommentierte Junghenn den Beschluss.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.hna.de/lokales/frankenberg/bromskirchen-ort83273/bromskirchen-sagt-ja-zum-buergerentscheid-90072195.html
Anmerkungen:
keine Angabe