Bürgerbegehren - 11055 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Kreisfreie Stadt:
Augsburg
Überarbeiten
Thema:
Für Stopp der Theatersanierung und Suche nach kostengünstiger Alternative
Jahr:
2020
Themenbereich:
Kulturprojekte
Fragestellung:
“Sind Sie dafür, dass die Planung und weitere Auftragsvergaben der Theatersanierung sofort gestoppt werden und die Stadtverwaltung beauftragt wird, kostengünstigere Alternativen zu prüfen und vorzulegen?”
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
09.2020
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
10.2020
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
5
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BB zurückgezogen
Hintergründe des Themas:
Bislang nur angekündigt. Die Kostenexplosion bei der Modernisierung des Augsburger Theaters hat Folgen: Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens wollen durchsetzen, dass die laufenden Arbeiten schnellstmöglich unterbrochen werden, um nach billigeren Alternativen zu suchen. Bis zu 321 Millionen Euro soll die laufende Sanierung des Augsburger Staatstheaters kosten – für viele ein Schock, nachdem bereits die davor genannten 186 Millionen Euro sehr umstritten waren. Offensichtlich laufen die Kosten wieder mal davon, wie so oft bei derartig aufwändigen Projekten. Grund dafür sind Umplanungen und die im Baugewerbe üblichen Kostensteigerungen – schließlich sollen die umfassende Modernisierung und der teilweise Neubau des Augsburger Theaters erst 2026 abgeschlossen sein. Doch ob es dazu überhaupt kommt, ist abermals fraglich. Mehrere Initiatoren starten ein neues Bürgerbegehren gegen den ihrer Meinung nach viel zu teuren Um- und Ausbau des Theaters. Im Erfolgsfall werden die Augsburger bei einem Bürgerentscheid über folgende Frage abstimmen können: "Sind Sie dafür, dass die Planung und weitere Auftragsvergaben der Theatersanierung sofort gestoppt werden und die Stadtverwaltung beauftragt wird, kostengünstigere Alternativen zu prüfen und vorzulegen?” Eine Anwaltskanzlei hat die grundsätzliche Zulässigkeit der Frage bereits geprüft, was natürlich nicht heißt, dass alle juristischen Hindernisse schon überwunden wären. Ein erster Anlauf für ein Bürgerbegehren war vor vier Jahren gescheitert, nachdem die damaligen Gegner des Projekts zu wenig Unterschriften gesammelt hatten: Statt der nötigen knapp 11 000 Unterstützer (fünf Prozent der Wahlberechtigten) waren nach der eingehenden Prüfung der Unterschriften durch die Stadt nur gut 8000 zusammengekommen. Kommt es tatsächlich zu einem Bürgerentscheid, wäre eine Wahlbeteiligung von mindestens zehn Prozent nötig, damit das Ergebnis gültig wäre.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Grund für den Rückzug: Die Initiatoren gehen davon aus, dass sie die erforderlichen Unterschriften nicht rechtzeitig zusammenbekommen.
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/kultur/neues-buergerbegehren-wird-augsburger-theatersanierung-gestoppt,SCilJ1X
Anmerkungen:
keine Angabe