Bürgerbegehren - 11012 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Kreisfreie Stadt:
Bonn, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen Teilverkauf von Grundstücken des Melbbads ("Rettet das Melbbad")
Jahr:
2020
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
"Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?"
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
01.08.2020
Unterschriften gesamt:
18000
Unterschriften gültig:
9882
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
4
Datum - Einreichung Unterschriften:
01.09.2020
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
01.09.2020
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
27.11.2020
Abstimmungsberechtigte:
251571
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
25157
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
97922
Prozentuale Beteiligung:
38,92
Gültige Stimmen:
97115
Ja Stimmen:
74955
Ja Stimmenanteil:
77,18
Nein Stimmen:
22160
Nein Stimmenanteil:
22,82
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Mit einer Auftaktveranstaltung in Bonn Poppelsdorf ist dieses Wochenende die Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative "Rettet das Melbbad" gestartet. Gebraucht werden 10.000 Unterschriften. Die Initiative richtet sich gegen den Plan der Verwaltung, auf einem Teil des Melbbad-Geländes soziale Wohnungen zu bauen. Sie sieht in den Plänen das Ende des Schwimmbades. Unter anderem weil das Haus Schatten auf die Schwimmbecken werfen würde und weil die Bewohner möglicherweise wegen des Lärmes klagen könnten. Ein Erfolg der Initiative würde die Stadt Bonn nichts kosten, heißt es von der Stadtverwaltung. Aber die Einnahmen aus dem Verkauf des Teilgeländes könnten die anstehende Sanierung des Melbbades mitfinanzieren. Aus der Bonner Politik kommen gemischte Reaktionen: Bürger Bund Bonn und die Linke unterstützen die Initiative. Grüne und SPD bevorzugen einen vom Rat initiierten Bürgerentscheid - der hätte aber eine etwas andere Fragestellung. Der Oberbürgermeister erklärte gegenüber der Initiative, man wolle sich nach den Sommerferien mit den Fraktionen über das weitere Vorgehen beraten.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.radiobonn.de/artikel/initiative-startet-unterschriftensammlung-670236.html
Anmerkungen:
keine Angabe