Bürgerbegehren - 10006 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Hamburg
Ortsteil / Stadtbezirk:
Hamburg-Bergedorf
Überarbeiten
Thema:
Gegen zu dichte Bebauung im geplanten Neubaugebiet Stuhlrohrareal („Bergedorf stellt alles in den Schatten – für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier“)
Jahr:
2018
Themenbereich:
Wohngebietsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
01.12.2017
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
04.12.2017
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
05.02.2018
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
04.12.2017
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Kompromiss
Hintergründe des Themas:
Teilerfolg/Kompromiss nach Verhandlungen. Im Juni 2018 Verhandlungen abgeschlossen: Bebauung nicht so hoch und dicht wie geplant. Anzeige 1.12.2017 - zulässig 4.12.2017 - Drittelquorum erreicht 03.01.2018 Thema ist die dichte Bebauung des so gen. Stuhlrohrareals (früheres Industrieareal). Gegner = Initiatoren des BBs sind gegen die dichte Bebauung (nicht gegen Bebauung an sich). Geplant sind 1100 Wohnungen und Höhe bis zu 20 Geschosse. Evtl. Kompromiss. Runder Tisch inkl. Wohnungsbaukonzern Buwog findet statt. Gefahr der Evokation durch Senat wird als gering eingeschätzt.
Thema - Pros & Cons:
Pro: Zu dichte Bebauung (Dichte höher als Steilshoop), Verkehrsprobleme Contra: Zentrale Lage, Wohnungsbedarf
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.bergedorfer-zeitung.de/nachrichten/article212946419/Suche-nach-Kompromiss-hat-begonnen.html
Anmerkungen:
aus Zeitungsartikel: Das Stuhlrohrareal sorgt weiter für Furore. Es ist nicht die Bebauung mit Wohnungen, die in Bergedorf auf Widerstand stößt, sondern die geplante maximale Bebauungsdichte mit 1100 Wohnungen oder mehr und die Höhe bis zu 20 Geschossen. Obwohl eine Bürgerinitiative eifrig Unterschriften gegen das Projekt der Firma Buwog sammelt und die erste Hürde auf dem Weg zu einem möglichen Bürgerentscheid bereits genommen hat, deutet manches auf einen denkbaren Kompromiss hin. Allerdings zeigt sich Bergedorfs Politik uneins. Beschlüsse gegen die Intention des Begehrens darf sie derzeit jedoch auch nicht mehr fassen. Neben der zentralen Lage und der zuletzt nur spärlichen Nutzung des Areals spricht ein weiteres, nicht zu unterschätzendes Argument für Wohnbebauung. „Wir müssen möglicherweise für das Stuhlrohrquartier kaum Ökoausgleich leisten“, bestätigt Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast mit Blick auf das frühere Industrieareal zwischen Stuhlrohrstraße, Weidenbaumsweg, Sander Damm und Schleusengraben. Wolle man die Versiegelung wertvoller Grünflächen möglichst klein halten, „und die Verstädterung von Dörfern vermeiden“, biete sich hier eine gute Gelegenheit. Da neben der Bürgerinitiative, verschiedenen Interessenvertretern und Bergedorfs Politik auch der Wohnungskonzern Buwog am einberufenen runden Tisch teilnimmt, sich zudem alle Beteiligten Gesprächsbereit zeigten, setzt nicht nur Dornquast auf eine Kompromisslösung. „Dazu müsste sich die Politik aber zu einer gemeinsamen Haltung verständigen und dann auch dabei bleiben“, mahnt Peter Gabriel (SPD), Vorsitzender des Bergedorfer Stadtentwicklungsausschusses. Die Gefahr, dass Hamburgs rot-grüner Senat die Angelegenheit an sich ziehen (evozieren) und damit einen Bürgerentscheid gegen das Stuhlrohrquartier aushebeln könnte, wird eher als gering eingestuft: Das Stuhlrohrquartier gehe weder auf einen Senatsbeschluss zurück, noch handele es sich um eine stadteigene Fläche, schätzt Arne Dornquast die Lage ein. „Ich sehe nicht, dass der Senat dass Verfahren an sich zieht.“