Bürgerbegehren - 12194 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Bayern
Gemeinde:
Bayerisch Eisenstein
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Thema:
Für Verbleib in regionalem Tourismusverband
Jahr:
2024
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
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Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
26.06.2024
Unterschriften gesamt:
200
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
07.2024
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Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
07.2024
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
22.09.2024
Abstimmungsberechtigte:
821
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
165
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
378
Prozentuale Beteiligung:
46,04
Gültige Stimmen:
375
Ja Stimmen:
201
Ja Stimmenanteil:
53,6
Nein Stimmen:
174
Nein Stimmenanteil:
46,4
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Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
In Bayerisch Eisenstein formiert sich Widerstand gegen die Entscheidung des Gemeinderats, aus dem Zusammenschluss "Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald" (FNBW) auszutreten. Zwei Hotelbetreiber aus dem Ort wollen ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen und nun die nötigen Unterschriften dafür sammeln. Nötig sind 84 Unterschriften - das sind zehn Prozent der wahlberechtigten Einwohner der kleinen Gemeinde, so einer der beiden Initiatoren, der Hotelbesitzer Patrick Pfeifer. Ziel: Zusammenschluss FNBW soll weiterbestehen Hotelier Pfeifer will mit seinen Mitstreitern erreichen, dass der Ort in dem Zusammenschluss bleibt, in dem sich seit zehn Jahren zwölf Gemeinden im Bayerischen Wald gemeinsam touristisch vermarkten. Der Eisensteiner Gemeinderat hatte in der vergangenen Woche überraschend entschieden, zum Jahresende aus der FNBW auszutreten. Bayerisch Eisenstein verlässt überraschend Tourismusvereinigung Bürgermeister kontra Gemeinderat Der Gemeinderat hatte den Austritt aus der FNBW unter anderem mit dem Argument beschlossen, dass der Zusammenschluss zu wenig für Bayerisch Eisenstein bringe. Bürgermeister Michael Herzog (CSU) stimmte gegen den Austritt. Seiner Meinung nach schwächt der Beschluss den Ort und die gesamte Region Bayerischer Wald. Initiatoren erheben Vorwürfe gegen Gemeinderat Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sehen einen Austritt "als Schritt in die falsche Richtung", wie es in einer Mitteilung heißt. Der Gemeinderat habe die Austrittsentscheidung getroffen, ohne zuerst mit den betroffenen Vermietern, Geschäftsleuten oder der Bevölkerung zu sprechen. Es gebe bisher kein Alternativkonzept, wie sich der Ort überhaupt nach dem Austritt touristisch allein vermarkten soll. Es fehlten auch konkrete Informationen zu den Kosten und weiteren finanziellen Folgen eines Austritts. Bayerisch Eisenstein werde außerdem als Tourismusort einen Imageverlust erleiden. Beschluss mit großer Mehrheit gefällt Die FNBW hat diese Woche touristische Vermieter und die Gemeinde über die konkreten Folgen des Austritts informiert. Sie reichen vom Abzug des bisher von der FNBW gestellten Personals aus der Eisensteiner Tourist-Info inklusive der Gästedatenbank bis hin zum Wegfall der "Nationalpark-Card" als bisherige Vergünstigung für Gäste.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/austritt-aus-tourismusverbund-eisensteins-hoteliers-wehren-sich,UGoDAJY
Anmerkungen:
keine Angabe