Bürgerbegehren - 11371 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Niedersachsen
Gemeinde:
Dornum
Überarbeiten
Thema:
Gegen Sanierung der Dorfstraße im Ortsteil Neßmersiel
Jahr:
2021
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Beschlüsse zum Bauprogramm 2021 ,Bewegte Dorfstraße Neßmersiel" des Gemeinderats Dornum vom 28. Juni aufgehoben werden?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
28.06.2021
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
26.08.2021
Datum - Start Unterschriftensammlung:
09.2021
Unterschriften gesamt:
1452
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
3900
Unterschriftenanteil in Prozent:
37,23
Benötigtes Unterschriftenquorum:
10
Datum - Einreichung Unterschriften:
27.01.2022
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
03.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
15.05.2022
Abstimmungsberechtigte:
3912
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
785
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
1600
Prozentuale Beteiligung:
40,89
Gültige Stimmen:
1595
Ja Stimmen:
1398
Ja Stimmenanteil:
87,65
Nein Stimmen:
197
Nein Stimmenanteil:
12,35
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Das Bürgerbegehren zur Dorfstraße in Neßmersiel ist zulässig – das hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Dornum entschieden. Nach Angaben von Dornums Bürgermeister Michael Hook müssen 390 Unterschriften gesammelt werden. Bis zum Entscheid ruht das Projekt.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://lokal26.de/dornum/nessmersiel-planung-buergerinitiative-in-nessmersiel-beginnt-mit-der-unterschriftensammlung_a_51,3,2402467926-blocked.html
Anmerkungen:
Das Bürgerbegehren wurde vmtl. Mitte September im Rahmen der Vorabprüfung für zulässig erklärt, darauf deutet ein Zeitungsbericht vom 16.09.2021 ein. Kommunalwahlberechtige bei KW 09.2021: 3921 (Grundlage für BE-Quorum)