Bürgerbegehren - 11445 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Kreisfreie Stadt:
Wuppertal, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen eine Bewerbung zur Bundesgartenschau 2031
Jahr:
2021
Themenbereich:
Kulturprojekte
Fragestellung:
"Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?"
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
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Datum Ratsbeschluss:
16.11.2021
Zustimmende Parteien:
Bündnis 90 / Die Grünen
SPD
CDU/CSU
FDP
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Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
22.11.2021
Datum - Start Unterschriftensammlung:
11.2021
Unterschriften gesamt:
14524
Unterschriften gültig:
13453
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
265748
Unterschriftenanteil in Prozent:
5
Benötigtes Unterschriftenquorum:
4
Datum - Einreichung Unterschriften:
21.02.2022
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Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
16.03.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Nein
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
29.05.2022
Abstimmungsberechtigte:
262481
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
26249
Zustimmungsquorum in %:
10
Abstimmende:
93211
Prozentuale Beteiligung:
35,5
Gültige Stimmen:
92820
Ja Stimmen:
44760
Ja Stimmenanteil:
48,2
Nein Stimmen:
48060
Nein Stimmenanteil:
51,8
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Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Gegen die Entscheidung des Stadtrats vom 16. November, dass Wuppertal sich für die Bundesgartenschau (Buga) 2031 bewerben soll, gibt es Widerstand von mehreren Initiativen, indem sie Bürgerbegehren einreichen. Für das Bündnis „Buga – so nicht“ berichten Wolfgang Buchholz und Stefan Härder, dass dies am Montag, 22. November, passiert sei. Es werde ein Bürgerentscheid angestrebt mit der Fragestellung: Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben? „Wir sagen: Alle Bürger:innen sollen darüber entscheiden können, ob sich die Stadt Wuppertal für die BUGA 2031 bewerben soll oder nicht“, heißt es in der Pressemitteilung. Bis Ende Februar 2022 soll die notwendige Zahl an Unterschriften erreicht sein. Das Bürgerbegehrten sei von Fachanwälten geprüft worden. Die Mitglieder des Bündnisses „Buga – so nicht“ bemängeln, dass die Bürger vor der Abstimmung im Rat „nur sehr kurz und unzulänglich über die erwartbaren Nachteile dieses enormen Infrastrukturprojektes diskutieren“ konnten. Als Kritikpunkte nennen sie die finanzielle Belastung des städtischen Haushalts und Schäden an Umwelt und Klima durch Hängebrücke und Seilbahn, die in der Machbarkeitsstudie genannt werden, sowie Versiegelung von Flächen. Außerdem liege kein realisierbares Verkehrskonzept vor.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/widerstand-gegen-die-buga-in-wuppertal-buergerbegehren-eingereicht_aid-64211763
Anmerkungen:
keine Angabe